Neuigkeiten
Hier findet ihr immer alle aktuellen Themen rund um die Junge Union Velbert, wie z.B. Stellungnahmen, Pressemitteilungen oder auch Berichte über Aktionen…
Linker Bildungsstreik in Velbert
Am vergangenen Donnerstag dem 22. April war es wieder soweit. Bildungsstreik die Zweite. Voller Erwartungen haben auch wir von JU uns dorthin begeben, nicht zuletzt, um Serdar Agit Boztemur von den Linken, der uns zuletzt immer sehr freundlich und charmant begegnet ist, wieder zusehen. Sein großes politisches Engagement in letzter Zeit hat in uns die Hoffnung geweckt, dass dieser Bildungsstreik die von verschiedenen Fraktionen gesehen Probleme sachlich anspricht. Den ganzen Beitrag lesen »
Teilnahme am “Bildungsstreik” bedeutet Schulschwänzen
Entgegen der Aussagen des “Bildungsstreik-Komitees” bedeutet die Teilnahme am “Bildungsstreik” und das damit verbundene Fernbleiben des geregelten Unterrichts Schulschwänzen! Die Junge Union Velbert sieht sich hiermit in der Pflicht über die Fehlinformationen, die leider auch teilweise durch verschiedene Medien übernommen worden sind, aufzuklären.
Art. 8 Absatz 1 des Grundgesetzes garantiert das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 die Meinungsfreiheit. Die Kombination beider Vorschriften ergibt das Demonstrationsrecht.
[...]
Grundsätzlich dürfen auch Schüler demonstrieren- allerdings nur in der unterrichtsfreien Zeit.
Wer sich nicht daran hält, verletzt durch unentschuldigtes Fehlen vom Unterricht die Schulpflicht. Die Verpflichtung zur regelmäßigen Teilnahme am Unterricht lässt sich nämlich nicht mit dem Recht auf Versammlungsfreiheit entschuldigen. [...]
(Quelle: www.das-rechtsportal.de)
“Rot-Grün” schadet NRW
Zur gemeinsamen Pressekonferenz von Politikern der SPD und von Bündnis 90/ Die Grünen und der JU-Informationsaktion heute in Berlin erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Jungen Union, Jörg Rotter:
„Rot-Grün will am 9. Mai in Nordrhein-Westfalen zurück an die Macht. Die Wiederbelebung dieser im Jahr 2005 sowohl im Bund als auch in NRW abgewählten Konstellation würde den Bürgern in unserem Land schaden. Den ganzen Beitrag lesen »
Eröffnung des Landtagswahlkampfes in unserem Kreis
Am Dienstag, dem 13. April, wurde im Forum Niederberg offiziell der Landtagswahlkampf in Velbert eröffnet. Und das nicht irgendwie, sondern mit großer Prominenz. Jürgen Rüttgers selbst kam nach Velbert, um unseren Kandidaten Marc Ratajczak zu unterstützen. Auch die anderen Kandidaten des Kreises fanden sich ein und ebenso unser Bürgermeister Herr Stefan Freitag.
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Ostern 2010
Wie schon im letzen Jahr, verteilte die Junge Union Velbert gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Velbert Mitte Schokohasen und Ostereier in der Velberter Innenstadt. Dort fand sich auch Zeit mit den Bürgerinnen und Bürger über aktuelle politische Themen ins Gespräch zu kommen. An dieser Stelle wünscht die Junge Union Velbert allen ein frohes Osterfest und schöne Feiertage.
ROTBUCH – Die NRW-Linkspartei
Nordrhein-Westfalen steht am 9. Mai vor einer Richtungsentscheidung. Die Wählerinnen und Wähler haben darüber zu entscheiden, ob unser Land weiter aus der Mitte heraus regiert wird, oder ob SPD und Linkspartei zusammen eine rot-rote Mehrheit bilden. Die SPD in NRW schließt eine Koalition mit der Linkspartei nicht aus, weil sie nur mit ihrer Hilfe die Chance zur Mehrheitsbildung hat. Die SPD ist von der Linkspartei abhängig.
Der Blick in Vergangenheit und Gegenwart zeigt, dass die SPD auf die rote Karte setzt, wenn sie die Chance dazu bekommt. Bereits 1994 und 1998 machte die SPD in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern gemeinsame Sache mit der PDS. 2008 beging die SPD in Hessen um der Macht willen Wortbruch. Ministersessel waren ihr wichtiger als Wahlversprechen. 2009 wollten die Sozialdemokraten den Bundespräsidenten mit Hilfe der Linkspartei abwählen. Berlin und Brandenburg werden seit 2001/2002 bzw. 2009 von rotroten Bündnissen regiert.
In Nordrhein-Westfalen drückt sich die SPD vor eindeutigen Aussagen. Obwohl Programm und Personal der Linkspartei seit langem klar sind, eiert die SPD weiter rum. Soviel Wählertäuschung ist selbst der Linkspartei zuviel. Sie bietet sich seit langem der SPD als Mehrheitsbeschaffer an. Bereits 2008 stellte ihr Vorsitzender klar: „Wir würden für Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin stimmen.“ (Wolfgang Zimmermann, Westdeutsche Allgemeine Zeitung, 7.7.2008)
Seit zwei Jahren sucht die SPD in NRW nun schon angeblich die Auseinandersetzung mit der Linkspartei. Bis heute hat sie sie nicht gefunden. Die CDU geht einen anderen Weg. Wir suchen nicht die Zusammenarbeit, sondern die Auseinandersetzung. Mit dieser Dokumentation wollen wir einen Beitrag dazu leisten.
Die Dokumentation stützen wir hauptsächlich auf Beschlüsse und Aussagen der Linkspartei in NRW, sowie auf einige Presseveröffentlichungen. Wir setzen ausdrücklich auf eine Auseinandersetzung in der Sache und nehmen die Linkspartei beim Wort. Gleichzeitig fordern wir alle anderen demokratischen Parteien auf, dies ebenfalls zu tun. Die Zeit, in der die Entwicklung der Linksradikalen mit einem wohlwollenden „Augenzwinkern“ betrachtet wurde, ist vorbei.
Mehr dazu könnt ihr hier lesen: ROTBUCH – Die NRW-Linkspartei
Kein Verständnis für Nein der Bürgerinitiative. Es bleibt beim Bürgerentscheid
Bürgermeister Stefan Freitag zeigte sich angesichts der Entscheidung der Bürgerinitiative, den ausgehandelten Vertrag zum Erhalt der Villa Herminghaus und des Gartens nicht zu unterschreiben, sehr enttäuscht. “Mir ist es völlig unverständlich, dass die Bürgerinitiative die zwischen dem Bergischen Geschichtsverein und der Stadt Velbert ausgehandelte Vereinbarung nicht unterschreiben will”, so der Bürgermeister. Den ganzen Beitrag lesen »
Marc Ratajczak: “Keinen Plakatwald vor und über Ostern”
“Wir bleiben bei unserer Planung und hängen unsere Plakate erst nach Ostern auf. Oster- und Ferienzeit haben Vorrang vor Wahlkampfzeit”, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Marc Ratajczak. Von der Praxis mancher Mitbewerber, die ihre Plakate bereits seit einigen Tagen überall im Wahlkreis aufhängen, hält Ratajczak nichts. Den ganzen Beitrag lesen »
Bergischer Geschichtsverein und Stadt sind sich einig
Auf Wunsch des Bergischen Geschichtsvereins kamen heute Vertreter seines Vorstands und der Stadtspitze unter Führung von Bürgermeister Stefan Freitag erneut zu Verhandlungen über den Erhalt der Villa Herminghaus und des Gartens zusammen. Beide Seiten wurden sich in dem dreistündigen konstruktiven Gespräch einig und handelten einen Entwurf aus für einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit weitreichenden Zugeständnissen der Stadt zugunsten der Bürgerinitiative. Den ganzen Beitrag lesen »
Drastischer Anstieg links- und rechtsextremer Straftaten
Pressenewsletter der Bundes JU
Anlässlich der Veröffentlichung der Statistik des Bundesinnenministeriums über politisch motivierte Kriminalität im Jahr 2009 erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Jungen Union, Jörg Rotter:
„Der drastische Anstieg links- und rechtsextremer Straf- und Gewalttaten im Jahr 2009 ist alarmierend. Mit fast 34.000 politisch motivierten Straf- und zudem rund 3.000 Gewaltdelikten ist ein trauriger Höchststand erreicht. Den ganzen Beitrag lesen »
